Die Freie Apothekerschaft hat beim GKV-Spitzenverband einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) eingereicht. Ziel ist es, Aussagen zum Umgang mit niederländischen Arzneimittelversendern wie DocMorris oder Shop Apotheke zu bekommen. Die Apotheker wollen auch wissen, ob es mögliche Wettbewerbsverzerrungen zulasten der Vor-Ort-Apotheken in Deutschland gibt.
Umgang mit Rabattaktionen
Im Zentrum des Antrags steht die Frage, wie der GKV-Spitzenverband mit Rabattaktionen und potenziellen Rechtsverstößen dieser Versender umgeht. Hier geht es vor allem darum, dass die Arzneimittelversender den Rahmenvertrag nach § 129 SGB V einhalten sollten, wenn sie deutsche Patienten versorgen. Die Freie Apothekerschaft verlangt Auskunft darüber, welche Rolle die Schiedsstelle bei möglichen Sanktionen oder einem Ausschluss der Anbieter spielt, ob es bereits Maßnahmen gegen unzulässige Rabatte gegeben hat und weshalb trotz bestehender regulatorischer Bedenken weiterhin Arzneimittel aus den Niederlanden nach Deutschland geliefert werden dürfen.
Konflikt mit deutscher Apothekenbetriebsordnung
Kritik entzündet sich unter anderem daran, dass die niederländischen Anbieter neben rezeptpflichtigen Arzneimitteln auch Produkte wie Fahrradzubehör und Haustierartikel anbieten. Das ist ein Geschäftsmodell, das laut der Freien Apothekerschaft nicht mit den Anforderungen der Apothekenbetriebsordnung in Deutschland vereinbar ist.
Weiterhin fordert der Verein sämtliche Rechtsgutachten, Stellungnahmen und internen Dokumente des GKV-Spitzenverbands zur Rabattvergabe sowie Informationen dazu an, ob und wie gesetzlich Versicherte über mögliche Nachteile für die Versorgung durch wohnortnahe Apotheken informiert wurden.
Versorgung mit Arzneimitteln sichern
„Mit dem IFG-Antrag wollen wir mehr Transparenz schaffen und den GKV-Spitzenverband dazu bewegen, seiner Verantwortung gegenüber den Vor-Ort-Apotheken und den Versicherten gerecht zu werden“, erklärt Daniela Hänel, Vorsitzende der Freien Apothekerschaft. „Nur mit klaren Informationen können wir die Wettbewerbsbedingungen fair gestalten und die flächendeckende Versorgung mit Arzneimitteln in Deutschland sichern.“
Die Freie Apothekerschaft kündigt an, die Reaktion des GKV-Spitzenverbands genau zu beobachten und die Öffentlichkeit über weitere Entwicklungen zu informieren.
