Apotheken können Impfstoffchargen überprüfen

Die Apotheken haben bisher über 60 Millionen digitale Impf- und Genesenenzertifikate ausgestellt. Insbesondere seit Einführung der 2G-Regelung häufen sich die Fälle gefälschter Impfpässe. Apotheken hatten bisher nur die Möglichkeit diese durch Prüfung der Identität, Vollständigkeit und Plausibilität zu erkennen. Dieses Vorgehen stellt einen enormen Aufwand dar. Ab 16. Dezember 2021 besteht daher nun auch die Möglichkeit, die Impfstoffchargen zu überprüfen.

Chargenprüfung mithilfe des PEI

Die Chargennummer kennzeichnet die Impfstoffdosen eines Produktionsgangs und ist auf dem Klebeetikett im Impfpass aufgedruckt. Einzelne Chargen werden vom Paul-Ehrlich-Institut (PEI) freigegeben. Mit diesem hat der Deutsche Apothekerverband (DAV) nun eine Möglichkeit für Apotheken entwickelt, zu prüfen, ob eine Impfstoffcharge zu den in Deutschland verimpften Dosen der COVID-19-Impfstoffe passt und ob die COVID-19-Impfung tatsächlich im Zeitraum zwischen Freigabe- und Verfallsdatum erfolgt ist.

Strafe für Vorlage einer Fälschung

„Mit der Chargenprüfung steht den Apotheken nun ein weiteres wirksames Instrument zur Verfügung, um Kriminelle und Urkundenfälscher zu stoppen“, erklärte Thomas Dittrich, Vorsitzender des DAV in einer Pressemitteilung. Wer Impfpässe fälsche oder gefälschte Nachweise nutze, gefährde nicht nur seine eigene Gesundheit. „Das ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat und bremst die Gesellschaft im Kampf gegen die Pandemie.“

Mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) von Ende November 2021 ist neben Anfertigung und Handel nun auch das Vorlegen gefälschter Impfpässe strafbar. Der Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse wird nach §279 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe geahndet.

Erkennen gefälschter Impfpässe

Doch wie können gefälschte Impfpässe erkannt werden? Die folgenden Punkte können laut des Landeskriminalamtes NRW einen Hinweis auf einen gefälschten Nachweis geben.

• Ungewöhnliche Abstände zwischen den Impfungen: üblich sind bei Comirnaty von BioNTech/Pfizer und Spikevax von Moderna 3 bis 6 Wochen, bei Vaxzevria von AstraZeneca bis zu 12 Wochen
• Datum der Impfung: Hausärzte impfen erst seit April 2021, allerdings können diese auch in Impfzentren ihren Praxisstempel nutzen. Der Impfstoff von AstraZeneca wird seit Ende November nicht mehr verimpft.
• Etiketten: Neure Etiketten tragen ein Wasserzeichen, der Impfstoff von Moderna einen 2D-Code. Allerdings mussten die Etiketten bei Comirnaty-Impfungen am Anfang der Impfaktion von Ärzten und Impfzentren selbst ausgedruckt werden.
• Aussehen: Ausgefranste Löcher, verbogene Heftnadeln, unterschiedliches Papier, verschiedene Stifte bei einem Eintrag können Hinweise auf eine Fälschung sein.

Vorgehen bei Fälschungen

Stellt sich ein Impfpass als gefälscht heraus, muss das Ausstellen des digitalen Zertifikats verweigert werden. Ob die Apotheken in solchen Fällen die Polizei hinzuziehen sollten oder damit gegen das Berufsgeheimnis verstoßen, ist nicht klar geregelt. Daher hält sich auch die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) bisher diesbezüglich mit einer Empfehlung zurück. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) habe keine Hinweise darauf, dass Apotheken gefälschte Impfausweise nicht anzeigen würden, hieß es auf Anfrage von NDR, WDR und »Süddeutscher Zeitung«. Man nehme diese aber nun zum Anlass, diesen Hinweisen nachzugehen.